Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer – nachstehend „Kunde“ genannt – und der Fa. Teekanne GmbH & Co. KG, vertreten durch die Teekanne Beteiligungs GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Frank Schübel, Kevelaerer Straße 21 – 23, D-40549 Düsseldorf – nachstehend „5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE“ genannt.
Alle über den Online-Shop von 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE über deren Internetportal http://www.5cups.de getätigten Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte auf den Webseiten der 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE stellt kein verbindliches Angebot dar.
Zu Beginn des Bestellvorgangs wird der Kunde darüber informiert, ob Lieferbeschränkungen bestehen und welche Zahlungsmittel zur Verfügung stehen.
Die Bestellung des Produkts durch den Kunden erfolgt durch Online-Versendung des ausgefüllten Bestellformulars. Vor Versendung des elektronischen Formulars wird der Kunde nochmals aufgefordert, seine Angaben zu überprüfen und entsprechende Eingabefehler bei den Angaben zu seinen Daten und den zu bestellenden Waren zu korrigieren. Außerdem wird dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung der Gesamtpreis der zu bestellenden Ware aufgezeigt. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot für die Bestellung der Artikel im Warenkorb ab. 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch den Kunden per E-Mail. Mit Zugang dieser Bestellbestätigung kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Sendet 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE innerhalb von drei Tagen ab dem Absenden der Bestellung durch den Kunden keine Bestellbestätigung, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.

Abweichend davon kommt ein Vertrag zustande:
bei Zahlung mit Paypal im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlung gegenüber Paypal;
bei Zahlung per Kreditkarte im Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte;
bei Zahlung mit Amazon Pay im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlung durch Amazon.

2.2 Der Vertrag kann ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, nach erfolgter Registrierung im Online-Shop seine Bestellhistorie und die von ihm getätigten Käufe im Detail auf der Webseite des Online-Shops einzusehen.

2.3 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE veräußert die Produkte an Verbraucher, Unternehmer und andere juristische Personen mit Sitz in Deutschland und Österreich. Bestellungen von Unternehmern mit Sitz in Österreich akzeptiert 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE nur, wenn die Produkte zum Eigengebrauch und nicht zur gewerblichen Verwendung bestimmt sind.
Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort bei 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen. Anmeldung und Nutzung der 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE-Internetseiten sind kostenlos.

3. Preise

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Die Preise/der Gesamtpreis werden dem Kunden unmittelbar bevor er seine Bestellung abgibt aufgezeigt und sodann in der Bestellbestätigung wiederholt.
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen deutschen Mehrwertsteuer und beziehen sich auf die jeweils ausdrücklich genannte Einheit.
Die Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung und Fracht (Versandkosten siehe nachstehende Ziffer 4.4).

4. Lieferung/Versandkosten

4.1 Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland und Österreich.

4.2 Die Lieferungen erfolgen per Paketauslieferungsunternehmen (z. B. DHL), wobei dieses ausschließlich von 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE zu bestimmen ist.

4.3 Teillieferungen sind nur zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden werden dadurch keine zusätzlichen Kosten (z. B. Verpackung und Versand) entstehen.

4.4 Versandkosten:
Lieferungen innerhalb Deutschlands ab einem Einkaufswert von EUR 30,– je Lieferanschrift erfolgen versandkostenfrei.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands unter einem Einkaufswert von EUR 30,– fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,95 an.
Lieferungen nach Österreich sind ab einem Einkaufswert von EUR 49,– je Lieferanschrift versandkostenfrei.
Für Lieferungen nach Österreich unter einem Einkaufswert von EUR 49,– fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 12,95 an.

4.5 Sollte eine Lieferung nicht angenommen werden oder aufgrund einer falschen Lieferadressangabe durch den Kunden nicht ankommen, so kann 5 CUPS – EINE MARKE DER TEEKANNE die zusätzlich angefallenen Versandkosten für eine erneute Zustellung dem Kunden in Rechnung stellen.

4.6 Liefertermin:
Die Lieferzeit beträgt 1-3 Werktage innerhalb Deutschlands und nach Österreich 3-10 Werktage.
Bei absehbaren Lieferverzögerungen wird 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE den Kunden entsprechend informieren.

4.7 Liefermenge:
5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE liefert nur paketfähige Produkte bis zu einem Maximalgewicht von 30 kg.

5. Zahlung

5.1 Zu jeder Lieferung erhalten Sie eine detaillierte Rechnung per E-Mail. Eine nachträgliche Rechnungsänderung von einem Privatkunden auf eine Firma ist nicht möglich.
5.2 Der Preis für das Produkt ist ohne Abzug sofort mit der Bestellung fällig. Die Auslieferung des Produktes erfolgt mit Ausnahme des Rechnungskaufs erst nach vollständiger Bezahlung bzw. Gutschrift.
5.3 Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Kreditkarte (per SSL-Verbindung):
5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE akzeptiert VISA, Eurocard bzw. Mastercard. Die Kreditkarteninformationen des Kunden werden mindestens durch eine SSL-Verbindung vor unbefugtem Zugriff geschützt. Die faktische Belastung der Kreditkarte des Kunden erfolgt automatisch mit der Prüfung der Kreditkarte im Moment der Bestellung.

PayPal (per SSL-Verbindung):
Die Zahlung findet über das elektronische Zahlungssystem PayPal statt. Nach der Bestätigung der Bestellung wird der Kunde auf die Zahlungsseite von PayPal weitergeleitet. Der Kunde gibt dort seinen PayPal-Benutzernamen ein und nimmt die Zahlung vor. Danach wird der Kunde wieder automatisch in den Online-Shop von 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE weitergeleitet, damit er die Bestellung abschließen kann.

Amazon Pay (per SSL-Verbindung):
Die Zahlung findet über das elektronische Zahlungssystem Amazon Pay statt. Nach der Bestätigung der Bestellung wird der Kunde auf die Zahlungsseite von Amazon Pay weitergeleitet. Der Kunde gibt dort seinen Amazon-Benutzernamen ein und nimmt die Zahlung vor. Danach wird der Kunde wieder automatisch in den Online-Shop von 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE weitergeleitet, damit er die Bestellung abschließen kann.

Kauf auf Rechnung:
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH:
Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der RatePAY GmbH, Franklinstr. 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend „RatePAY“) zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab.
Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den https://www.ratepay.com/datenschutz/, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.
Der Kauf auf Rechnung wird ab einem Bestellwert von 10€ (ohne Versandkosten) angeboten.

6. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht (gilt ausschließlich für Verbraucher)

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren erhalten haben bzw. hat. Haben Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bei 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE mehrere Waren bestellt, die getrennt an Sie ausgeliefert wurden, beginnt die Widerrufsfrist erst, sobald Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware erhalten hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE GmbH & Co. KG,
Kevelaerer Str. 21-23
D- 40549 Düsseldorf.

Telefon: 0049-(0)800-1882-1000
Telefax: 0049-(0)211-9933-9990
E-Mail: service@teekanne.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch das auf unserer Webseite (https://www.5cups.de) hinterlegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wertersatz müssen Sie nur für den Fall leisten, dass der Wertverlust der Ware auf einem Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren Erforderliche hinausgeht.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Das gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE.

7.2 Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und Veräußerungen im Sale-and-Lease-Back-Verfahren durch den Kunden sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.

8. Gewährleistung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen im Gewährleistungsrecht.

8.2 Abweichend von 8.1 beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche 1 Jahr ab Gefahrübergang, wenn es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handelt.

9. Haftung

9.1 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE haftet nur, soweit 5 CUPS – EINE MARKE DER TEEKANNE, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen (Ziffer 9.1) gelten nicht:
• Bei gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftungstatbeständen, insbesondere bei einer Haftung nach Produkthaftungsgesetz oder einer gesetzlichen Garantiehaftung
• Bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzliche Vertreter
• Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung für die Erreichung des Ziels des Vertrages erforderlich sind oder die eine Durchführung des Vertrages erst ermöglichen. Bei der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
9.3 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des Passwortes eines Nutzers einkaufen. 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE haftet ebenso nicht für Schäden, die durch die Annahme von Paketen durch Drittpersonen entstehen.

10. Datenschutz

10.1 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE behandelt persönliche Daten des Kunden vertraulich. Einzelheiten zu der Datenverarbeitung ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die hier https://www.5cups.de/de-de/datenschutz/ abrufbar ist.

11. Streitschlichtung

11.1 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
Unabhängig von dieser Rechtswahl können sich Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union stets auch auf die zwingenden Vorschriften des Verbraucherschutzrechts des Landes berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben. Verbraucher aus Österreich können sich also auch auf die zwingenden Vorschriften des österreichischen Verbraucherschutzrechts berufen.

12.2 Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3 Diese Nutzungsbedingungen werden durch 5 CUPS – eine Marke der TEEKANNE gespeichert und sind für jeden Nutzer unter URL https://www.5cups.de im Menüpunkt „AGBs“ in deutscher Sprache zugänglich und können ausgedruckt und/oder durch den Kunden abgespeichert werden.

Stand November 2019